Meine Nachbarschaft: Brandenburger Weg
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Pfosten entlang der Straße Zur Obermühle
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2025, OF 214/13 Betreff: Pfosten entlang der Straße Zur Obermühle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten das zuständige Amt anzuweisen, die Sperrpfosten entlang der Straße "Zur Obermühle" so zu ändern, dass diese per Sperrmechanismus entfernt werden können. Falls dies nicht möglich ist, sollten die Sperrpfosten entfernt werden. Dies ist nötig, damit die beschlossenen Baumaßnahmen in der Straße "Zur Obermühle" möglichst wenig Auswirkungen auf den ganzen Stadtteil haben. Begründung: Aufgrund der angesagten Baumaßnahmen in der Straße "Zur Obermühle" wird es zu erheblichen Störungen des täglichen Ablaufs kommen. Die Straße ist Zufahrtsweg zur dort befindlichen Kita Mühleninsel, zur Anna-Schmidt-Schule sowie zur städtischen Kita und zur Schule am Erlenbach. Die LKW's müssten die enge Kurve von der Straße Alt-Erlenbach in die Straße Zur Obermühle erst einmal meistern. Um diese Auswirkungen auf den ganzen Stadtteil zu minimieren, wäre es besser, die LKW's könnten entgegen der Einbahnstraße die Baustelle anfahren und dort auch wieder hinaus, ohne durch den ganzen Ortsteil fahren zu müssen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 13 am 28.10.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7584 2025 Die Vorlage OF 214/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBaumscheiben in Nieder-Erlenbach bepflanzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2025, OM 7372 entstanden aus Vorlage: OF 209/13 vom 25.08.2025 Betreff: Baumscheiben in Nieder-Erlenbach bepflanzen Der Magistrat wird gebeten, Baumscheiben in Zukunft zu bepflanzen. Dies ist im Hinblick auf das Klima die wasserschonendste Vorgehensweise. Begründung: In der Lochmühlstraße gibt es zwei Baumscheiben, die mit Steinen belegt sind. Durch Sonneneinstrahlung heizen sich die Steine auf, was den Wasserhaushalt der Bäume zusätzlich belastet. Sinnvoller wäre hier eine Bepflanzung mit Bodendeckern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein
Baumscheiben in Nieder-Erlenbach bepflanzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2025, OF 209/13 Betreff: Baumscheiben in Nieder-Erlenbach bepflanzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das zuständige Amt anzuweisen, dass Baumscheiben in Zukunft bepflanzt werden sollen. Aufgrund des Klimas ist dies die Wasser schonendste Vorgehensweise. Begründung: In der Lochmühlstraße gibt es zwei Baumscheiben die mit Steinen belegt sind. Aufgrund der Witterung erhitzen sich diese Steine sehr, was für den Baum und seinen Wasserhaushalt nicht von Vorteil ist. Sinnvoller wäre hier eine Bepflanzung mit Bodendeckern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 13 am 09.09.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7372 2025 Die Vorlage OF 209/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenWiederherstellung der Bepflanzung an der Brücke Alt-Erlenbach/Am Steinberg
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2025, OF 210/13 Betreff: Wiederherstellung der Bepflanzung an der Brücke Alt-Erlenbach/Am Steinberg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Wiederherstellung der Bepflanzung am Fuß des Steinbergs (Einmündung der Straße Am Steinberg in die Straße "Alt-Erlenbach") und die Beseitigung der Schäden durch die monatelangen Baumaßnahmen zu veranlassen. Begründung: Die sehr schöne Bepflanzung hat durch die monatelangen Baumaßnahmen und die Unmöglichkeit der Bewässerung stark gelitten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 13 am 09.09.2025, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 210/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 13 am 28.10.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 210/13 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWarnschild am Abzweig L 3008/Niederschbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.05.2025, OF 206/13 Betreff: Warnschild am Abzweig L 3008/Niederschbacher Straße Der Magistrat möge beschließen, am Abzweig L3008/Niedereschbacher Straße (aus Richtung Bad Vilbel kommend) ein Warnschild aufzustellen, das auf kreuzende Radfahrer und Fußgänger hinweist. Begründung: Der Fußgängerübergang in der Einmündung ist zugleich Übergang für den Radweg, der zur Schule nach Nieder-Eschbach führt. Am Beginn der Einmündung sind dort wartende Fußgänger durch den Bewuchs der Lärmschutzwand nicht sofort sichtbar. Da die Fußgängerampel mit der Ampel über die L3008 nicht synchronisiert ist, ist die Versuchung grade für die Schulkinder groß, den Überweg bei rot zu überqueren. Herankommende Autos sind jedoch vom Füßgängerüberweg aus erst spät zu sehen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 13 am 27.05.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7078 2025 Die Vorlage OF 206/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWarnschild am Abzweig L 3008/Niedereschbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2025, OM 7078 entstanden aus Vorlage: OF 206/13 vom 27.05.2025 Betreff: Warnschild am Abzweig L 3008/Niedereschbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, an der Abzweigung L 3008/Niedereschbacher Straße (aus Richtung Bad Vilbel kommend) ein Warnschild aufzustellen, das auf kreuzende Radfahrer und Fußgänger hinweist. Begründung: Der Fußgängerübergang in der Einmündung ist zugleich Übergang für den Radweg, der zur Schule nach Nieder-Eschbach führt. Am Beginn der Einmündung sind dort wartende Fußgänger durch den Bewuchs an der Lärmschutzwand nicht sofort sichtbar. Da die Fußgängerampel mit der Ampel über die L 3008 nicht synchronisiert ist, ist die Versuchung gerade für die Schulkinder groß, den Überweg bei Rot zu überqueren. Herankommende Autos sind vom Fußgängerüberweg aus jedoch erst spät zu sehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1646
Installation einer sensorgesteuerten LED Beleuchtung am Radweg Richtung Massenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.04.2025, OM 6907 entstanden aus Vorlage: OF 203/13 vom 09.04.2025 Betreff: Installation einer sensorgesteuerten LED-Beleuchtung am Radweg Richtung Massenheim Der Magistrat wird gebeten, eine sensorgesteuerte Wegebeleuchtung zwischen der Kreuzung Alt-Erlenbach/Am Klingelborn und der Fußgängerampel an der L 3008 Richtung Massenheim im Einvernehmen mit der Stadt Bad Vilbel zu installieren. Die Sensorsteuerung soll sicherstellen, dass die Insekten im dortigen Landschaftsschutzgebiet nicht dauerhaft beeinträchtigt werden. Begründung: Viele Kinder benutzen den Radweg von Massenheim nach Nieder-Erlenbach auf dem Weg zur Anna-Schmidt-Schule im Stadtteil. Das genannte Wegstück ist extrem dunkel und gerade im Winter kaum einsehbar. Eine sensorgesteuerte LED-Beleuchtung kann vorbeikommenden Radfahrern und Fußgängern den Weg erhellen, ohne Insekten dauerhaft zu beeinträchtigen. Diese Installation würde auch das gelegentliche Abladen von Müll und Bauschutt an besagter Stelle reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2025, ST 1554 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 13 am 09.09.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Anlegen eines befestigten Bankettstreifens an der Bushaltestelle „Taunusblick“
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2025, OF 188/13 Betreff: Anlegen eines befestigten Bankettstreifens an der Bushaltestelle "Taunusblick" Vorgang: OM 4825/23 OBR 13; ST 514/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) zu ersuchen, nochmals zu prüfen, ob noch während der Bauarbeiten zur Errichtung des Radweges von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach an der Bushaltestelle Taunusblick in Richtung Nieder-Eschbach zumindest eine nicht regelkonforme Befestigung des Randstreifens zur sicheren Erreichung des Aussiedlerhofes, Niedereschbacher Straße 74, möglich ist. Begründung: Mit dem Bau des Radweges nach Nieder-Eschbach wurde auch die Bushaltestelle "Taunusblick" in beide Richtungen barrierefrei ausgebaut. Ein Fußweg zum Aussiedlerhof (Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4825) wurde mit Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 514, abgelehnt, da nicht genügend Randstreifen für einen regelkonformen Gehweg mit Entwässerungsmulde vorhanden ist. Es wurde in der Stellungnahme empfohlen, die Fahrbahn zweimal zur Erreichung des Aussiedlerhofes, bzw. der Bushaltestelle auf befestigtem Weg zu queren (einmal im unmittelbaren Kurvenbereich) oder das unbefestigte Bankett zu benutzen. Aufgrund der Tatsache, dass hier nach Fertigstellung des Radweges wieder eine deutlich höhere Geschwindigkeit der Fahrzeuge erlaubt ist, ist die Querung für Fußgänger im nicht einsehbaren Kurvenbereich mit Lebensgefahr verbunden und kann mit einer einfachen Befestigung des Banketts vermieden werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4825 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 514 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 13 am 21.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1098 2025 Die Vorlage OF 188/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMarkierung des Verkehrszeichens 325.1 auf die Fahrbahndecke Alt Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6204 entstanden aus Vorlage: OF 183/13 vom 18.11.2024 Betreff: Markierung des Verkehrszeichens 325.1 auf die Fahrbahndecke Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, auf die Straße Alt-Erlenbach in Höhe der Hausnummer 14 wieder das Verkehrszeichen 325.1 (Verkehrsberuhigter Bereich) aufzubringen. Seit der Sanierung der Straße sind die Zeichen überfällig. Leider beachten die Autofahrer die Verkehrsschilder nicht, sodass ein Hinweis auf der Straße dazu beitragen könnte, die Straße wieder sicherer für Fußgänger zu machen. Begründung: Die Straße Alt-Erlenbach hat schon mehrfach für Aufregung gesorgt. Mit dem Hinweis auf der Straße und den Verkehrsschildern "Verkehrsberuhigter Bereich" war es ruhiger geworden. Nach der Sanierung der Straße fehlen die Hinweise auf der Straße jedoch und der Ärger beginnt erneut. Um die Situation für alle zu verbessern, sollten die Verkehrszeichen wieder auf die Fahrbahndecke gemalt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 13 am 29.04.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 13 am 27.05.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 13 am 24.06.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Erlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6205 entstanden aus Vorlage: OF 184/13 vom 18.11.2024 Betreff: Erlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg Der Magistrat wird gebeten, Autofahrern in der Straße Alt-Erlenbach wieder das Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg zu erlauben. Dies war seit Jahren ein gängiges Mittel, um den Verkehr in Nieder-Erlenbach zu beruhigen und dennoch fließend fahren zu lassen. Aufgrund der neu eingezeichneten Bushaltestelle "Rathaus" kommt es vermehrt zu Verkehrsbehinderungen. Busse, Müllfahrzeuge und Privat-Pkws können nicht mehr aneinander vorbeifahren und das über die gesamte Länge der Straße. Dies führt dazu, dass Busse rückwärtsfahren müssen, da kein Ausweichen mehr möglich ist. Gerne kann zu diesem Thema ein Ortstermin mit dem Ortsbeirat um 0 7:45 Uhr vereinbart werden. Begründung: Wenn Busse, Müllfahrzeuge und Privat-Pkws fahren, gibt es nicht genug Platz für alle, wenn auf der Straße geparkt wird. Es kommt häufiger zu ernsthaften Problemen, bei denen es vorkommt, dass ca. fünf Minuten lang gar nichts geht, bis ein Busfahrer sich bereit erklärt, rückwärtszufahren, was er jedoch alleine nicht tun darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 503
Markierung des Verkehrszeichens 325.1 auf die Fahrbahndecke Alt Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 183/13 Betreff: Markierung des Verkehrszeichens 325.1 auf die Fahrbahndecke Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat das dafür zuständige Amt anzuweisen, auf die Straße Alt -Erlenbach in Höhe der Hausnummer 33 und gleichzeitig in Höhe der Hausnummer 14 wieder das Verkehrszeichen 325.1 (Verkehrsberuhigter Bereich) aufzubringen. Seit der Sanierung der Straße sind die Zeichen überfällig. Leider beachten die Autofahrer die Verkehrsschilder nicht, so dass ein Hinweis auf der Straße dazu beitragen könnte, die Straße wieder sicherer für Fußgänger zu machen. Begründung: Die Straße Alt-Erlenbach hat schon viele Male für Aufregung gesorgt. Mit dem Hinweis auf der Straße und den Verkehrsschildern "verkehrsberuhigter Bereich" ist es ruhiger geworden. Jetzt sind bei der Sanierung der Straße die Hinweise auf der Straße nicht mehr da und der Ärger beginnt wieder. Um es erträglicher für alle zu gestalten, sollten die Verkehrszeichen wieder auf die Fahrbahndecke gemalt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 13 am 03.12.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6204 2024 Die Vorlage OF 183/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "in Höhe der Hausnummer 33 und gleichzeitig" ersatzlos gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 184/13 Betreff: Erlaubnis zum Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat das dafür zuständige Amt anzuweisen, dass man als Autofahrer in der Straße Alt-Erlenbach wieder mit zwei Reifen auf dem Gehweg parken darf. Es war seit Jahren ein gängiges Mittel den Verkehr in Nieder-Erlenbach zu beruhigen und trotzdem fahren zu lassen. Jetzt ist es so, aufgrund der neu eingezeichneten Bushaltestelle Rathaus, dass es vermehrt Verkehrsbehinderungen gibt. Es kommen Busse, Müllautos und Privat-PKWs nicht mehr aneinander vorbei und das auf der ganzen Länge der Straße. Es führt dazu, dass Busse rückwärtsfahren müssen, da kein Ausweichen mehr möglich ist. Gerne kann es zu dieser Thematik einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat morgens um 7:45 Uhr geben. Begründung: Die Busse fahren, die Müllautos fahren und die Privat -PKWs auch. Nur es ist kein Platz für alle da, wenn auf der Straße geparkt wird. Es kommt immer häufigen zu ernsthaften Problemen, wobei es vorkommt, dass ca. 5 Minuten gar nichts geht, bis ein Busfahrer sich bereit erklärt rückwärts zu fahren, was er allerdings alleine auch nicht darf. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 13 am 03.12.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6205 2024 Die Vorlage OF 184/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, FPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenGlascontainer an der Ecke Niedereschbacher Straße/Am Ohlenstück
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5875 entstanden aus Vorlage: OF 176/13 vom 27.08.2024 Betreff: Glascontainer an der Ecke Niedereschbacher Straße/Am Ohlenstück Der Magistrat wird aufgefordert, zusätzliche Glascontainer in Nieder-Erlenbach aufstellen zu lassen. Als Standort kommt die Ecke Niedereschbacher Straße/Am Ohlenstück in Betracht (siehe auch Foto): An dieser Stelle befindet sich nur eine unansehnliche Grünfläche mit niedrigem Bewuchs. Wenn die Situation es zulässt, sollten die Container in Niederflur- Bauweise im Boden versenkt werden. Begründung: In der Vergangenheit wurden wiederholt Container ersatzlos entfernt, was an Feiertagen zu überlaufenden Containern und Müllabladungen führt. Auch werden die Wege für einige Anwohner immer länger. In der Nähe des REWE-Markts gab es immer Glascontainer, die jetzt im Zuge des Radwegebaus entfernt wurden. Diese Container sollten zeitnah ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2094
Beleuchtung auf dem Fuß- und Radweg Am Ohlenstück
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5870 entstanden aus Vorlage: OF 170/13 vom 25.08.2024 Betreff: Beleuchtung auf dem Fuß- und Radweg Am Ohlenstück Vorgang: OM 4987/24 OBR 13; ST 813/24 Der Magistrat wird aufgefordert, eine sensorgesteuerte Beleuchtung auf dem Fuß- und Radweg zwischen der Niedereschbacher Straße und dem Plätzchen Am Ohlenstück anzubringen. Die Begründung der Stellungnahme ST 813 hält der Ortsbeirat 13 für nicht nachvollziehbar, da es sich um einen ausgewiesenen Fuß- und Radweg handelt, der nicht beleuchtet ist. Der Hinweis, dass es auf der Straße ausreichend Beleuchtung gibt, ist irreführend, weil die Häuser das Licht der Straßenbeleuchtung blockieren, sodass es nicht auf den Fuß- und Radweg fällt. Begründung: Der Fuß- und Radweg ist ein ausgewiesener Weg, der im absoluten Dunkel liegt, wenn jetzt die dunkle Jahreszeit wieder anfängt. Dies ist so nicht hinnehmbar, und mit der Stellungnahme ST 813 untergräbt der Magistrat die Bemühungen des Ortsbeirats, an dieser Stelle für Wegesicherung zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 4987 Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2024, ST 813 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 74 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 13 am 21.01.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Sensorgesteuerte Beleuchtung zwischen Kapersburgstraße und Niedereschbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5871 entstanden aus Vorlage: OF 172/13 vom 25.08.2024 Betreff: Sensorgesteuerte Beleuchtung zwischen Kapersburgstraße und Niedereschbacher Straße Der Magistrat wird aufgefordert, eine sensorgesteuerte Beleuchtung am Fußweg zwischen Kapersburgstraße und Niedereschbacher Straße anzubringen. Es ist vollkommend ausreichend, wenn die Lampen ca. 70 Zentimeter hoch sind, gerade so hoch , dass man gesehen wird und sehen kann. Begründung: Gerade in jüngster Zeit haben die Versuche, dort einzubrechen, zugenommen. Wenn jetzt die dunkle Jahreszeit wieder beginnt, ist es auf dem Verbindungsweg zwischen Kapersburgstraße und Niedereschbacher Straße sehr finster. Um zwielichtigen Gestalten das Einsteigen in die Häuser nicht noch einfacher zu machen, ist eine Beleuchtung sinnvoll. Auch viele Bürgerinnen und Bürger, die diesen Verbindungsweg häufig nutzen, würden sich über eine Beleuchtung sehr freuen, da das Sicherheitsgefühl enorm erhöht werden würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2095
Glascontainer an der Ecke Niedereschbacher Straße/Am Ohlenstück
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2024, OF 176/13 Betreff: Glascontainer an der Ecke Niedereschbacher Straße/Am Ohlenstück Der Magistrat wird aufgefordert zusätzliche Glascontainer in Nieder-Erlenbach aufstellen zu lassen. Als Standort kommt die Ecke Niedereschbacher Strasse/ Am Ohlenstück in Betracht (siehe auch Foto): hier befindet sich nur eine unansehnliche Grünfläche mit niedrigem Bewuchs. Wenn die Situation es zulässt, sollten die Container in Niederflur Bauweise im Boden versenkt werden. Begründung: In der Vergangenheit wurden wiederholt Container ersatzlos entfernt, was an Feiertagen zu überlaufenden Containern und Müllabladungen führt. Auch werden die Wege für einige Anwohner immer länger. In der Nähe des Rewe gab es immer Glascontainer, die jetzt im Zuge des Radwegebaus entfernt wurden. Diese Container sollten zeitnah ersetzt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 13 am 10.09.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5875 2024 Die Vorlage OF 176/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSensorgesteuerte Beleuchtung zwischen Kapersburgstraße und Niedereschbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2024, OF 172/13 Betreff: Sensorgesteuerte Beleuchtung zwischen Kapersburgstraße und Niedereschbacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das zuständige Amt anzuweisen, eine sensorgesteuerte Beleuchtung am Fußweg zwischen Kapersburgstr. und Niedereschbacher Str. anzubringen. Es ist vollkommend ausreichend, wenn die Lampen ca. 0,70 m hoch sind, gerade so viel, dass man gesehen wird und sehen kann. Gerade in jüngster Zeit haben die Versuche dort einzubrechen zugenommen. Begründung: Wenn jetzt die dunkle Jahreszeit wieder beginnt, ist es auf dem Verbindungsweg zwischen Kapersburgstr. und Niedereschbacher Str. sehr finster. Um zwielichtigen Gestalten das Einsteigen in die Grundstücke nicht noch einfacher zu machen, ist eine Beleuchtung sinnvoll. Auch viele Bürgerinnen und Bürger, die diesen Verbindungsweg häufig nutzen, würden sich über eine Beleuchtung sehr freuen, da das Sicherheitsgefühl enorm erhöht werden würde. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 13 am 10.09.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5871 2024 Die Vorlage OF 172/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenPlätzchen „Am Bürgerbrunnen“ teilweise entsiegeln und bepflanzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.07.2024, OM 5677 entstanden aus Vorlage: OF 159/13 vom 25.02.2024 Betreff: Plätzchen "Am Bürgerbrunnen" teilweise entsiegeln und bepflanzen Der Magistrat wird gebeten, einen Teil des Plätzchens "Am Bürgerbrunnen" (Alt-Erlenbach/Ecke Neue Fahrt) zu entsiegeln und mit einer klimagerechten Bepflanzung zu versehen. Die zu entsiegelnde Fläche (etwa im Bereich der jetzt dort stehenden Blumenkästen) sollte mit dem Ortsbeirat abgestimmt und durch sehr niedrige Begrenzungen vor dem Betreten geschützt werden. Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn die Entsiegelung und Neugestaltung der Fläche durch Auszubildende des Grünflächenamtes im Rahmen eines Projektes erfolgen würde. Begründung: Das Plätzchen "Am Bürgerbrunnen" liegt zentral in der Ortsmitte. Dort gibt es aktuell nur sehr wenig Grün. Die bestehenden Pflanzkästen sind aufwendig in der Pflege, da sie in den langen Hitzeperioden, die wir in den letzten Jahren immer häufiger erlebt haben, nur wenig Wasser speichern können. Eine teilweise Entsiegelung und Bepflanzung würde den Platz und damit den Ortskern insgesamt aufwerten. Eine niedrige (ca. 25 bis 30 Zentimeter hohe) Begrenzung erscheint notwendig, da die Fläche direkt an den Bürgersteig angrenzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2024, ST 1948 Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 502 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 13 am 05.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stationsbasiertes Carsharing in Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.02.2024, OF 162/13 Betreff: Stationsbasiertes Carsharing in Nieder-Erlenbach Wir bitten den Magistrat, im Zuge des geplanten Zuteilungsverfahrens von Carsharing-Stationen (Zuteilungsbündel 3) den Ortsbezirk 13 in die aktuelle Ausschreibung mit aufzunehmen und dort von dem entsprechenden Anbieter mindestens 2 Standorte einrichten zu lassen. Wir bitten in diesem Zuge um die Einrichtung fester Carsharing-Stationen an den folgenden Standorten (nach Priorität): 1. Parkplatz am Rathaus 2. Parkplatz am Bürgerhaus 3. In der Straße Alt-Erlenbach auf Höhe der Apotheke Begründung: Der Magistrat hat in diversen Stellungnahmen anderer Ortsbeiräte (bspw. ST 2766 2022, ST 81 2024) angekündigt im gesamten Stadtgebiet interessierten Carsharing-Anbietern die Einrichtung von Carsharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum zu ermöglichen und bereitet entsprechende Zuteilungsverfahren vor. Es ist vorgesehen, nacheinander Zuteilungsverfahren in drei zusammenhängenden Teilräumen der Stadt durchzuführen, die jeweils etwa ein Drittel der Gesamtzahl der Einwohnenden umfassen und innenstadtnahe Stadtteile mit solchen am Stadtrand kombinieren. Der Ortsbezirk 13 (Nieder-Erlenbach) ist dabei aktuell in Zuteilungsbündel 3, gemeinsam mit den Bezirken 3, 8, 9, 10, 12, 13 und 15. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 13 am 12.03.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 162/13 wurde schriftlich zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenBrunnen an dem Plätzchen Neue Fahrt/Ecke Alt-Erlenbach in Trinkbrunnen umwandeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2024, OF 158/13 Betreff: Brunnen an dem Plätzchen Neue Fahrt/Ecke Alt-Erlenbach in Trinkbrunnen umwandeln Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den "Bürgerbrunnen" auf dem Plätzchen Neue Fahrt / Ecke Alt-Erlenbach in einen Trinkbrunnen umzuwandeln. Aktuell wird dort Wasser im Umlauf gepumpt. Begründung: Der Platz "Am Bürgerbrunnen" liegt zentral in der Ortsmitte und auf dem Schulweg fast aller Schüler*innen der Anna-Schmidt-Schule und eines großen Teils der Grundschüler*innen. Zwei Bushaltestellen befinden sich in unmittelbarer Nähe. Nieder-Erlenbach ist zudem Station auf dem Bonifatiusweg wie auch auf dem Lutherweg. Es gibt im Ort keine öffentlich zugängliche Möglichkeit, eine Trinkwasserflasche aufzufüllen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 13 am 12.03.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5244 2024 Die Vorlage OF 158/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der Betreff wie folgt lautet: "Trinkbrunnen in Nieder-Erlenbach"; 2. der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, in Nieder-Erlenbach an zentraler Stelle einen Trinkbrunnen zu installieren. Geeignet hierfür wäre z. B. der Platz am Rathaus.": 3. in der Begründung die Worte "Am Bürgerbrunnen" durch die Worte "am Rathaus" ersetzt werden. ???? Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPlätzchen am Bürgerbrunnen teilweise entsiegeln und bepflanzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2024, OF 159/13 Betreff: Plätzchen am Bürgerbrunnen teilweise entsiegeln und bepflanzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen Teil des Plätzchens "Am Bürgerbrunnen" (Alt-Erlenbach / Ecke Neue Fahrt) zu entsiegeln und mit einer klimagerechten Bepflanzung zu versehen. Die zu entsiegelnde Fläche (etwa im Bereich der jetzt dort stehenden Blumenkästen) sollte mit dem Ortsbeirat abgestimmt und durch sehr niedrige Begrenzungen vor Betreten geschützt werden. Begründung: Der Platz "Am Bürgerbrunnen" liegt zentral in der Ortsmitte. Dort gibt es aktuell nur sehr wenig Grün. Die bestehenden Pflanzkästen sind aufwändig in der Pflege, da sie in den langen Hitzeperioden, die wir in den letzten Jahren immer häufiger erlebt haben, nur wenig Wasser speichern können. Eine teilweise Entsiegelung und Bepflanzung würde den Platz und damit Ortskern insgesamt aufwerten. Eine niedrige (ca. 25-30 cm hohe ) Begrenzung erscheint notwendig da die Fläche direkt an den Bürgersteig grenzt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 13 am 12.03.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 159/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 13 am 23.04.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 159/13 wird bis zur Sitzung am 02.07.2024 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 13 am 02.07.2024, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5677 2024 Die Vorlage OF 159/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn die Entsiegelung und Neugestaltung der Fläche durch Auszubildende des Grünflächenamtes im Rahmen eines Projektes erfolgen würde." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradanlehnbügel am Alten und Neuen Friedhof Nieder-Erlenbach aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 4989 entstanden aus Vorlage: OF 150/13 vom 09.01.2024 Betreff: Fahrradanlehnbügel am Alten und Neuen Friedhof Nieder-Erlenbach aufstellen Der Magistrat wird gebeten, an beiden Friedhöfen in Nieder-Erlenbach Fahrradanlehnbügel aufzustellen und die genauen Orte mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Am Alten Friedhof (Kapersburgstraße 2c) gibt es bislang an beiden Eingängen keine Möglichkeit, Fahrräder sicher anzuschließen. Die Fahrradständer am Neuen Friedhof (Alt-Erlenbach 80) sind veraltet und ermöglichen kein sicheres Anschließen von Fahrrädern. Sie sollten durch Bügel ersetzt oder ergänzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2024, ST 850 Aktenzeichen: 67-41
Fahrradanlehnbügel am Alten und Neuen Friedhof Nieder-Erlenbach aufstellen und Baumwuchs am Rathaus freischneiden
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.01.2024, OF 150/13 Betreff: Fahrradanlehnbügel am Alten und Neuen Friedhof Nieder-Erlenbach aufstellen und Baumwuchs am Rathaus freischneiden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an beiden Friedhöfen in Nieder-Erlenbach Fahrradanlehnbügel aufzustellen, sowie den Baumwuchs an den vorhandenen Bügeln am Rathaus zurückzuschneiden. Begründung: Am alten Friedhof (Kapersburgstr. 2c) gibt es bislang an beiden Eingängen keine Möglichkeit, Fahrräder sicher anzuschließen. Die Fahrradständer am neuen Friedhof (Alt-Erlenbach 80) sind veraltet und ermöglichen kein sicheres Anschließen von Fahrrädern. Sie sollten durch Bügel ersetzt oder ergänzt werden. Die Fahrradbügel am Rathaus sind fast unbenutzbar, da die Zweige des benachbarten Baumes mittlerweile zu tief herunterhängen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 13 am 23.01.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4989 2024 Die Vorlage OF 150/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. im Betreff die Worte "und am Rathaus freischneiden" und in der Begründung der letzte Satz gestrichen werden; 2. im Tenor die Worte "sowie den Baumwuchs an den vorhandenen Bügeln am Rathaus zurückzuschneiden." durch die Worte "und die genauen Orte mit dem Ortsbeirat abzustimmen." ersetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAnlegen eines Fußweges an der Bushaltestelle „Taunusblick“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4825 entstanden aus Vorlage: OF 142/13 vom 13.11.2023 Betreff: Anlegen eines Fußweges an der Bushaltestelle "Taunusblick" Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Errichtung des Radweges von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach an der Bushaltestelle "Taunusblick" in Richtung Nieder-Eschbach einen Fußweg, der auch für Personen mit Kinderwagen oder Rollstuhl geeignet ist, zur sicheren Erreichung des Aussiedlerhofes, Niedereschbacher Straße 74, anzulegen. Begründung: Mit dem Bau des Radweges nach Nieder-Eschbach soll auch die Bushaltestelle "Taunusblick" in beide Richtungen barrierefrei ausgebaut werden (Phase 3a der Präsentation des ASE vom 17.10.2023). Die Bushaltestellen sind vom Aussiedlerhof in der Niedereschbacher Straße 74 nur über das unbefestigte Bankett der Straße oder nach Bau des Fahrradwegs über befestigte Wege erreichbar. Zur Vermeidung der Straßenquerung von Bewohnern und Besuchern des Hofes im unmittelbaren Kurvenbereich muss auch in Richtung Nieder-Eschbach ein befestigter Weg von der Bushaltestelle zum Aussiedlerhof, Niedereschbacher Straße 74, angelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 514 Antrag vom 05.01.2025, OF 188/13 Auskunftsersuchen vom 21.01.2025, V 1098 Aktenzeichen: 66-2
Sanierung der Straße Alt Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4611 entstanden aus Vorlage: OF 132/13 vom 28.09.2023 Betreff: Sanierung der Straße Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Straße Alt-Erlenbach im historischen Ortskern endlich, wie schon lange angedacht, saniert wird. Wenn dies ansteht, ist der Magistrat in der Pflicht, den Ortsbeirat sowie die Anwohner deutlich vor Beginn der Maßnahme ausführlich zu informieren. Begründung: Die Straße Alt-Erlenbach steht schon lange auf der Agenda, um saniert zu werden. Bis heute ist nichts geschehen. Der Ortsbeirat weist ausdrücklich auf die Informationspflicht des Magistrats hin, Ortsbeirat und Anwohner frühzeitig über die Maßnahme zu informieren und nicht - wie so oft in der Vergangenheit - vor vollendete Tatsachen zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 282 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 66-0
Schlaglöcher in der Ausfahrt Nieder Erlenbach Ost reparieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4613 entstanden aus Vorlage: OF 134/13 vom 29.09.2023 Betreff: Schlaglöcher in der Ausfahrt Nieder-Erlenbach Ost reparieren Der Magistrat wird gebeten, die Schlaglöcher in der Ausfahrt Nieder-Erlenbach Ost (Straße Alt-Erlenbach in der Höhe der Einmündung der Straße Am Klingelborn) reparieren zu lassen. Begründung: An der Stelle befinden sich mehrere tiefe Schlaglöcher, die insbesondere für Fahrradfahrer eine Gefährdung darstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2024, ST 110 Aktenzeichen: 66-0
Verkehrsgefährdung beseitigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4614 entstanden aus Vorlage: OF 135/13 vom 29.09.2023 Betreff: Verkehrsgefährdung beseitigen Vorgang: OM 4354/23 OBR 13 Der Magistrat wird gebeten, die kürzlich in der Straße Alt-Erlenbach zwischen evangelischer Kirche und Glauburg vorgenommenen Einfassungen der Baumscheiben umgehend deutlich abzurunden. Insbesondere in der Kurve an der evangelischen Kirche sollten circa 70 Zentimeter der Ecke entfernt werden. Begründung: Das am 27.09.2023 erfolgte minimale Abschleifen der Ecken stellt lediglich eine kosmetische Veränderung dar und beseitigt die Verkehrsgefährdung nicht. Der Ortsbeirat verweist auf seine Begründung in der Anregung OM 4354. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4354 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 280 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 66-0
Schlaglöcher Ausfahrt Nieder Erlenbach Ost reparieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.09.2023, OF 134/13 Betreff: Schlaglöcher Ausfahrt Nieder-Erlenbach Ost reparieren Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern, die Schlaglöcher in der Ausfahrt Nieder-Erlenbach / Ost ("Alt-Erlenbach" in der Höhe der Mündung der Straße "Am Klingelborn") reparieren zu lassen. Begründung: An der Stelle befinden sich mehrere tiefe Schlaglöcher, die insbesondere für Fahrradfahrer eine Gefährdung darstellen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 13 am 17.10.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4613 2023 Die Vorlage OF 134/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerkehrsgefährdung beseitigen
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.09.2023, OF 135/13 Betreff: Verkehrsgefährdung beseitigen Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern, die kürzlich in der Straße Alt-Erlenbach zwischen evangelischer Kirche und Glauburg vorgenommenen Einfassungen der Baumscheiben umgehend deutlich abzurunden. Insbesondere in der Kurve an der evangelischen Kirche sollten ca. 70 cm der Ecke entfernt werden. Begründung: Das am 27.09.2023 erfolgte minimale Abschleifen der Ecken stellt lediglich eine kosmetische Veränderung dar und beseitigt die Verkehrsgefährdung nicht. Wir verweisen auf unsere Begründung im Antrag OF 124/13 bzw. OM 4354. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 13 am 17.10.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4614 2023 Die Vorlage OF 135/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSanierung der Straße Alt Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.09.2023, OF 132/13 Betreff: Sanierung der Straße Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Straße Alt Erlenbach, im historischen Ortskern endlich, wie schon lange angedacht, saniert wird. Wenn dies ansteht, ist der Magistrat in der Pflicht, den Ortsbeirat sowie die Anwohner deutlich vor Beginn der Maßnahme ausführlich zu informieren. Begründung: Die Straße Alt Erlenbach ist schon lange auf der Agenda saniert zu werden. Bis heute ist nichts geschehen. Auch weisen wir ausdrücklich auf die Informationspflicht des Magistrats hin, Ortsbeirat und Anwohner frühzeitig über die Maßnahme zu informieren und nicht wie so oft in der Vergangenheit vor vollendete Tatsachen zu stellen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 13 am 17.10.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4611 2023 Die Vorlage OF 132/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBaumeinfassungen Alt-Erlenbach abrunden bzw. verkleinern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4354 entstanden aus Vorlage: OF 124/13 vom 11.07.2023 Betreff: Baumeinfassungen Alt-Erlenbach abrunden bzw. verkleinern Der Magistrat wird aufgefordert, die kürzlich in der Straße Alt-Erlenbach zwischen evangelischer Kirche und Glauburg vorgenommenen Einfassungen der Baumscheiben umgehend abzurunden und in der Kurve an der evangelischen Kirche deutlich zu verkleinern. Begründung: Die rechteckigen Baumeinfassungen erschweren das Ein- und Ausparken und stellen teilweise eine echte Verkehrsgefährdung dar. Der Straßenabschnitt ist ohnehin durch den Busverkehr und die "Elterntaxis" der Anna-Schmidt-Schule sehr staugefährdet. Die erschwerte Einparksituation trifft an diesem Ort auch viele ältere Bürgerinnen und Bürger, die die Kirche besuchen oder beim Bäcker einkaufen. Insbesondere in der Kurve an der evangelischen Kirche ist nicht nur ein Hindernis entstanden, das es noch schwieriger bis unmöglich macht, einem entgegenkommenden Bus auszuweichen. Es haben sich auch bereits mehrere Bürger an der unerwartet in die Fahrbahn ragenden Baumeinfassung einen Autoreifen plattgefahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.10.2023, OM 4614 Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 63 Aktenzeichen: 66-0
Parken auf dem Bürgersteig Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.08.2023, OF 125/13 Betreff: Parken auf dem Bürgersteig Alt-Erlenbach Der Magistrat möge das zuständige Amt auffordern das Parken auf dem Bürgersteig an geeigneten Abschnitten in der Straße Alt-Erlenbach zwischen der Apotheke und der Kreuzung Neue Fahrt zu prüfen. Begründung: Die Straße Alt-Erlenbach ist an der besagten Stelle recht schmal und es parken dort recht viele Autos, die den Verkehr mitunter einschränken. Wenn Autos zusätzlich auf dem Gehweg parken dürften, ohne Fußgänger einzuschränken, würde dies dem Verkehr etwas mehr Raum geben. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 13 am 12.09.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 125/13 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenStraße Alt-Erlenbach sicherer machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4260 entstanden aus Vorlage: OF 120/13 vom 26.06.2023 Betreff: Straße Alt-Erlenbach sicherer machen Der Magistrat wird gebeten, die Straße Alt-Erlenbach, vom Aldi-Markt kommend, sicherer zu machen. Durch die Baustelle des Radweges nach Nieder-Eschbach ist die Einfahrt nach Nieder-Erlenbach in Höhe des REWE-Marktes für größere Fahrzeuge nicht mehr möglich, auch das Rechtsabbiegen aus Richtung Bad Vilbel ist an der Kreuzung verboten. Folgende Vorschläge sollten schnellstmöglich umgesetzt werden, damit Kinder, Radfahrer und Fußgänger, die sich auf der Straße Alt-Erlenbach bewegen, geschützt werden: 1. Versetzen des Tempo-30-Schildes in Richtung L 3008, noch vor die Einfahrt zum Aldi-Markt; 2. aufstellen von mobilen Blitzgeräten zu verschiedenen Tageszeiten, um Temposünder zu blitzen; 3. aufstellen eines Speed-Display-Schildes vor der Unterkunft für Geflüchtete und/oder der Kinderheimat Reinhardshof , da dort viele Kinder sind. Begründung: Durch die Baustelle des Radweges fahren viel mehr Autos über die Einfahrt beim Aldi-Markt nach Nieder-Erlenbach hinein. Leider halten sich die wenigsten an die dort geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h. Das Tempo-30-Schild steht nicht am Ortseingang und die Straße Alt-Erlenbach verläuft gerade bis zur Kreuzung Niedereschbacher Straße und lädt somit viele ein, dort schneller zu fahren. Gleichzeitig fahren jedoch gerade in den Sommermonaten vermehrt Kinder mit dem Rad zum Sportplatz. Es kommt durch die zu hohe Geschwindigkeit der Autos vermehrt zu brenzligen Vorfällen. In der Unterkunft für Geflüchtete laufen immer wieder Kinder aus dem Tor auf die Straße, ein Wunder, das noch nichts passiert ist. Mit einem Speed-Display-Schild und durch mobile Blitzer zu verschiedenen Tageszeiten und Plätzen in der Straße Alt-Erlenbach würden Autofahrer für ihre gefahrene Geschwindigkeit sensibilisiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2225 Aktenzeichen: 32-4
Mülltonnen in der Straße Zur Charlottenburg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4261 entstanden aus Vorlage: OF 121/13 vom 26.06.2023 Betreff: Mülltonnen in der Straße Zur Charlottenburg Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob an der Ecke der Kreuzung Alt-Erlenbach und Zur Charlottenburg ein Mülltonnensammelplatz eingerichtet ist und wenn ja, seit wann. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Mülltonnen an den jeweiligen Grundstücken in der Straße Zur Charlottenburg und des Lersner'schen Schlosses abgeholt werden können. Begründung: Besonders in der warmen Jahreszeit kommt es durch das Vorbringen der Mülltonnen von allen Anwohnern des Schlosses zu vermehrter Geruchsbelästigung der Bewohner der Straße Alt-Erlenbach und Zur Charlottenburg sowie einem großen Durcheinander von aufgereihten Mülleimern. Der Anblick ist nicht gerade sehr hübsch. Des Weiteren ist der Befall von Ungeziefer durch die oft randvoll und damit nicht sicher schließenden Tonnen jetzt schon vorprogrammiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2023, ST 2043 Aktenzeichen: 79-4
Kleinere Müllfahrzeuge für Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4262 entstanden aus Vorlage: OF 122/13 vom 26.06.2023 Betreff: Kleinere Müllfahrzeuge für Nieder-Erlenbach Der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, in Nieder-Erlenbach kleinere Müllfahrzeuge einzusetzen. Mit kleineren Müllfahrzeugen könnten viele der engen Straßen im Ortsteil wieder befahren werden bzw. durch den zunehmenden Parkplatzdruck wieder besser durch die FES befahren werden. Ein unnötiges Rangieren um enge Kurven würde damit entfallen. Begründung: Nieder-Erlenbach hat noch eine Menge kleiner enger Straßen, wie z. B. Zur Charlottenburg, Obere Burggasse, Zur Obermühle, Brandenburger Weg, Lausitzstraße, um nur einige zu nennen. In diesen Straßen können die jetzt fahrenden Müllfahrzeuge nur sehr schwer mit viel rangieren die Mülltonnen der Anwohner abholen. Auch der zunehmende ruhende Verkehr, gerade in Kreuzungsbereichen oder Straßeneinmündungen, wird zunehmend ein Problem, dem man mit kleineren Fahrzeugen entgegenwirken könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2023, ST 1855 Aktenzeichen: 79-4
Unterrichtung des Ortsbeirats
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4263 entstanden aus Vorlage: OF 123/13 vom 26.06.2023 Betreff: Unterrichtung des Ortsbeirats Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat unverzüglich über alle Maßnahmen, die im Ortsbezirk gemacht werden, im Vorfeld zu informieren. Es kann und darf nicht sein, dass der Ortsbeirat immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Begründung: Trotz wiederholtem Auffordern nach Information bevor Maßnahmen begonnen werden, hält der Magistrat es nicht für nötig, den Ortsbeirat im Vorfeld zu informieren. Neuestes Beispiel: Die Baumscheiben in der Straße Alt-Erlenbach in Höhe der Kirche und das absolute Halteverbot in der Straße Alte Fahrt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2221 Aktenzeichen: 66-0
Baumeinfassungen Alt-Erlenbach abrunden bzw. vekleinern
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.07.2023, OF 124/13 Betreff: Baumeinfassungen Alt-Erlenbach abrunden bzw. vekleinern Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern, die kürzlich in der Straße Alt-Erlenbach zwischen evangelischer Kirche und Glauburg vorgenommenen Einfassungen der Baumscheiben umgehend abzurunden und in der Kurve an der evangelischen Kirche deutlich zu verkleinern. Begründung: Die rechteckigen Baumeinfassungen erschweren das Ein- und Ausparken und stellen teilweise eine echte Verkehrsgefährdung dar. Der Straßenabschnitt ist ohnehin durch den Busverkehr und die "Elterntaxis" der Anna-Schmidt-Schule sehr staugefährdet. Die erschwerte Einparksituation trifft an diesem Ort auch viele ältere Bürger*innen, die die Kirche besuchen oder beim Bäcker einkaufen. Insbesondere in der Kurve an der Evangelischen Kirche ist nicht nur ein Hindernis entstanden, das es noch schwieriger bis unmöglich macht, einem entgegenkommenden Bus auszuweichen. Es haben sich auch bereits mehrere Bürger an der unerwartet in die Fahrbahn ragenden Baumeinfassung einen Autoreifen plattgefahren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 13 am 12.09.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4354 2023 Die Vorlage OF 124/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenStraße Alt-Erlenbach sicherer machen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.06.2023, OF 120/13 Betreff: Straße Alt-Erlenbach sicherer machen Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt anzuweisen, die Straße Alt-Erlenbach vom Aldi kommend sicherer zu machen. Durch die Baustelle des Radweges nach Nieder-Eschbach ist die Einfahrt nach Nieder-Erlenbach in Höhe des REWE für größere Fahrzeuge nicht mehr möglich, auch das rechts abbiegen aus Richtung Bad Vilbel ist an der Kreuzung verboten. Folgende Vorschläge sollten schnellstmöglich umgesetzt werden, damit Kinder, Radfahrer und Fußgänger, die sich auf der Straße Alt-Erlenbach bewegen, geschützt werden: 1. Versetzen des Tempo 30 Schildes in Richtung L3008, noch vor die Einfahrt zum Aldi-Markt 2. Mobile Blitzgeräte aufstellen zu verschiedenen Tageszeiten, um Temposünder zu blitzen. 3. Vor der Unterkunft für Geflüchtete und / oder der Kinderheimat Reinhardshof ein Speed- Display-Schild aufstellen, da dort viele Kinder sind. Begründung: Durch die Baustelle des Radweges fahren viel mehr Autos über die Einfahrt beim Aldi nach Nieder-Erlenbach rein. Leider halten sich die wenigsten an die dort geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h. Das Tempo 30 Schild steht nicht am Ortseingang und die Straße Alt Erlenbach verläuft gerade bis zur Kreuzung Niedereschbacher Straße und lädt somit viele ein, dort schneller zu fahren. Gleichzeitig fahren jedoch gerade in den Sommermonaten vermehrt Kinder mit dem Rad zum Sportplatz. Es kommt durch die zu hohe Geschwindigkeit der Autos vermehrt zu brenzligen Vorfällen. In der Unterkunft für Geflüchtete laufen immer wieder Kinder aus dem Tor auf die Straße, ein Wunder, das noch nichts passiert ist. Mit einem Speed-Display-Schild und durch mobile Blitzer zu verschiedenen Tageszeiten und Plätzen in der Straße Alt-Erlenbach würden Autofahrer sensibilisiert für ihre gefahrene Geschwindigkeit. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 13 am 11.07.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4260 2023 Die Vorlage OF 120/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKleinere Müllfahrzeuge für Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.06.2023, OF 122/13 Betreff: Kleinere Müllfahrzeuge für Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist in Nieder-Erlenbach kleinere Müllfahrzeuge einzusetzen. Mit kleineren Müllfahrzeugen könnten viele der engen Straßen im Ortsteil wieder befahren werden, bzw. durch den zunehmenden Parkplatzdruck wieder besser durch die FES befahren werden. Ein unnötiges Rangieren um enge Kurven würde damit entfallen. Begründung: Nieder-Erlenbach hat noch eine Menge kleiner enger Straßen, wie z.B. Zur Charlottenburg, Obere Burggasse, Zur Obermühle, Brandenburger Weg, Lausitzstr, um nur einige zu nennen. In diesen Straßen können die jetzt fahrenden Müllfahrzeuge nur sehr schwer mit viel rangieren die Mülltonnen der Anwohner abholen. Auch der zunehmende ruhende Verkehr, gerade in Kreuzungsbereichen oder Straßeneinmündungen wird zunehmend ein Problem, dem man mit kleineren Fahrzeugen entgegenwirken könnte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 13 am 11.07.2023, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4262 2023 Die Vorlage OF 122/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF; SPD (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenMülltonnen in der Straße „Zur Charlottenburg“
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.06.2023, OF 121/13 Betreff: Mülltonnen in der Straße "Zur Charlottenburg" Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob an der Ecke der Kreuzung "Alt-Erlenbach" und "Zur Charlottenburg" eine Möglichkeit geschaffen werden kann, die Mülltonnen der Bewohner des Schlosses und der Anlieger geruchsarm und optisch ansprechender unterzubringen. Am frühen Abend des Tages vor der Leerung stehen ca. 20 Mülltonnen mehr oder weniger ordentlich an der Kreuzung, auch unter Fenstern der Anwohner, deren Mülltonnen an anderer Stelle stehen. Begründung: Besonders in der warmen Jahreszeit kommt es durch das Vorbringen der Mülltonnen von allen Anwohnern des Schlosses zu vermehrter Geruchsbelästigung der Bewohner der Straße "Alt-Erlenbach" und "Zur Charlottenburg", sowie einem großen Durcheinander von aufgereihten Mülleimern. Der Anblick ist nicht gerade sehr hübsch. Des Weiteren ist der Befall von Ungeziefer durch die oft randvoll und damit nicht sicher schließenden Tonnen jetzt schon vorprogrammiert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 13 am 11.07.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4261 2023 Die Vorlage OF 121/13 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob an der Ecke der Kreuzung Alt-Erlenbach und Zur Charlottenburg ein Mülltonnensammelplatz eingerichtet ist und wenn ja, seit wann. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Mülltonnen an den jeweiligen Grundstücken in der Straße Zur Charlottenburg und des Lersner'schen Schlosses abgeholt werden können." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUnterrichtung des Ortsbeirats
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.06.2023, OF 123/13 Betreff: Unterrichtung des Ortsbeirats Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat unverzüglich über alle Maßnahmen, die im Ortsbezirk gemacht werden, im Vorfeld zu informieren. Es kann und darf nicht sein, dass der Ortsbeirat immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Begründung: Trotz wiederholtem Auffordern nach Information bevor Maßnahmen begonnen werden, hält der Magistrat es nicht für nötig, den Ortsbeirat im Vorfeld zu informieren. Neuestes Beispiel: Die Baumscheiben in der Straße Alt-Erlenbach in Höhe der Kirche und das absolute Halteverbot in der Straße Alte Fahrt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 13 am 11.07.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4263 2023 Die Vorlage OF 123/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHalteverbot Fußgängerüberweg Alt-Erlenbach Apotheke
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2023, OF 110/13 Betreff: Halteverbot Fußgängerüberweg Alt-Erlenbach Apotheke Der Magistrat wird aufgefordert über das Straßenverkehrsamt ein Halteverbot rund um den Fußgängerüberweg auf der Straße Alt Erlenbach auf Höhe der Apotheke einzurichten und durch geeignete Mittel durchzusetzen. Begründung: Auf Höhe der Apotheke rückt der ruhende Verkehr bis unmittelbar an den Fußgängerüberweg heran. Kinder die vom Spielplatz kommend die Straße queren wollen, können leicht von Verkehrsteilnehmern übersehen werden, was zu gefährlichen Situationen führen kann. Zum Schutz gerade junger Fußgänger ist es dringend notwendig, dass der Bereich rund um den Fußgängerüberweg gut eingesehen werden kann. Aus diesem Grunde sollte das Parken in unmittelbarer Umgebung des Fußgängerüberwegs durch geeignete Maßnahmen verhindert werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 13 am 14.02.2023, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 110/13 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenBürgerfreundliche Entsorgung von saisonal anfallendem Laub und Grünschnitt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2023, OM 3368 entstanden aus Vorlage: OF 103/13 vom 01.01.2023 Betreff: Bürgerfreundliche Entsorgung von saisonal anfallendem Laub und Grünschnitt Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH 1. in Straßen mit vielen Laubbäumen auf städtischen Grundstücken (z. B. Lochmühlstraße) geeignete Behältnisse in Größe von Streugutbehältern für herabgefallenes Laub aufstellt, die während der Saison regelmäßig geleert werden, und 2. Privatpersonen die Möglichkeit gibt, kostenlos zur Verfügung gestellte Papiersäcke mit Grünschnitt und Laub aus der saisonalen Gartenpflege zusammen mit der normalen Biotonne abfahren zu lassen. Begründung: Die Entsorgung der Biotonne, die im Normalfall 120 Liter beinhaltet, erfolgt in Nieder-Erlenbach alle zwei Wochen. Insbesondere im Frühjahr und Herbst reicht diese für die private Gartenpflege und schon gar nicht für zusätzliches Laub von Bäumen im öffentlichen Raum aus, sodass der anfallende Grünschnitt und das Laub teilweise für mehrere Wochen gelagert werden muss, um über den normalen Zyklus der Biotonne entsorgt werden zu können. Laub, das durch aufmerksame Anwohner bereits jetzt im öffentlichen Raum zusammengefegt wird, verteilt sich schnell wieder durch Wind oder den Fahrzeugverkehr. Es wäre zu begrüßen, wenn die Anwohner, die Laub im öffentlichen Raum zusammenfegen, dieses in geeigneten Behältern entsorgen können, ohne ihre eigene Biotonne damit füllen zu müssen. Des Weiteren sollte auch für privat anfallendes Laub und Grünschnitt die zeitnahe, fachgerechte Entsorgung in eine Kompostierungsanlage über zusätzliche Papiersäcke ermöglicht werden. Eine größere oder gar zweite Biotonne ist aufgrund der nur saisonalen Nutzung in diesem Fall nicht zielführend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2023, ST 577 Aktenzeichen: 79 4
Bürgerfreundliche Entsorgung von saisonal anfallendem Laub und Grünschnitt
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2023, OF 103/13 Betreff: Bürgerfreundliche Entsorgung von saisonal anfallendem Laub und Grünschnitt Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt aufzufordern, dass vom städtischen Entsorgungsservice FES - In Straßen mit vielen Laubbäumen auf städtischen Grundstücken (z.B. Lochmühlstraße) geeignete Behältnisse in Größe von Streugutbehältern für fallendes Laub aufgestellt werden, die während der Saison regelmäßig geleert werden und - Privatpersonen die Möglichkeit haben, kostenlos zur Verfügung gestellte Papiersäcke mit Grünschnitt und Laub aus der saisonalen Gartenpflege zusammen mit der normalen Biotonne abfahren zu lassen. Begründung: Die Entsorgung der Biotonne, die im Normalfall 120 Liter beinhaltet, erfolgt in Nieder-Erlenbach alle 2 Wochen. Insbesondere im Frühjahr und Herbst reicht diese für die private Gartenpflege und schon gar nicht für zusätzliches Laub von Bäumen im öffentlichen Raum aus, so dass der anfallende Grünschnitt und das Laub teilweise für mehrere Wochen gelagert werden muss um über den normalen Zyklus der Biotonne entsorgt werden zu können. Laub, dass durch aufmerksame Anwohner bereits jetzt im öffentlichen Raum zusammengefegt wird, verteilt sich schnell wieder durch Wind oder den Fahrzeugverkehr. Es wäre zu begrüßen, wenn die Anwohner, die Laub im öffentlichen Raum zusammenfegen, dieses in geeigneten Behältern entsorgen können, ohne ihre eigene Biotonne damit füllen zu müssen. Des Weiteren sollte auch für privat anfallendes Laub und Grünschnitt die zeitnahe fachgerechte Entsorgung in eine Kompostierungsanlage über zusätzliche Papiersäcke ermöglicht werden. Eine größere oder gar zweite Biotonne ist aufgrund der nur saisonalen Nutzung in diesem Fall nicht zielführend. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 13 am 17.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3368 2023 Die Vorlage OF 103/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenAufstellen von geeigneten Behältern für Laub
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2022, OF 98/13 Betreff: Aufstellen von geeigneten Behältern für Laub Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den Straßen mit vielen Laubbäumen, z.B. Lochmühlstraße, geeignete Behälter für das gefallene Laub aufzustellen. Anwohner kehren regelmäßig das gefallene Laub zusammen, können dieses aufgrund der anfallenden Menge jedoch nicht über ihre Biotonne entsorgen. Sinnvoll wären Behälter in der Größe der Streugutkisten, die dann wöchentlich, in der Saison, von der FES geleert werden. Begründung: Gerade in der Lochmühlstraße stehen mehrere sehr große Pappeln, die jetzt im Herbst ihr Laub abwerfen. Anwohner kehren dieses Laub schon heute auf Haufen zusammen, die jedoch immer wieder von Tieren, Menschen und Fahrzeugen verteilt werden. Um weiterhin ein aufgeräumtes Straßenbild abgeben zu können, wären Behälter in Größe der Streugutkisten sinnvoll, um das zusammen gefegte Laub gleich darin entsorgen zu können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 13 am 29.11.2022, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 98/13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 13 am 17.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 98/13 wird durch die Annahme der Vorlage OF 103/13 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenParken in der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2022, OM 2984 entstanden aus Vorlage: OF 93/13 vom 16.10.2022 Betreff: Parken in der Straße Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, das Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg in der Straße Alt-Erlenbach auf der Seite mit den ungeraden Hausnummern in Fahrtrichtung zu erlauben. Dazu soll das Verkehrsschild Nr. 315 mit entsprechenden Markierungen auf dem Gehweg aufgestellt werden. Die Fläche soll vor Hausnummer 75 beginnen und bis zum Kreuzungsbereich Neue Fahrt gelten und dort mit dem entsprechenden Verkehrsschild Nr. 315 beendet werden. Gleichwohl soll auf der gegenüberliegenden Straßenseite (gerade Hausnummern) geprüft werden, ob dort, wo es möglich ist, das Parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg erlaubt werden kann. Begründung: Der Parkdruck wird auch in Nieder-Erlenbach immer höher. Mittlerweile gibt es Privatpersonen, die sich hinsichtlich der Parksituation ans Ordnungsamt wenden. Um für alle Beteiligten Klarheit zu schaffen, jedoch nicht alle Parkplätze streichen zu müssen, was ein Dilemma für die Gewerbetreibenden wäre, würde ein Schild und ausgewiesene Parkplätze in diesem Bereich für Klarheit sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2023, ST 408 Aktenzeichen: 32 1
Parken in der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2022, OF 93/13 Betreff: Parken in der Straße Alt-Erlenbach Der Ortsbeirat 13 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das zuständige Amt anzuweisen, dass das Parken mit zwei Reifen, in der Straße "Alt-Erlenbach" auf der Seite mit den ungeraden Hausnummern in Fahrtrichtung erlaubt wird. Dazu soll das Schild Nr. 315 mit entsprechenden Markierungen auf dem Gehweg aufgestellt werden. Die Fläche soll beginnen vor Hausnummer 75 und bis zum Kreuzungsbereich "Neue Fahrt" gelten und dort mit dem entsprechenden Schild Nr. 315 beendet werden. Gleichwohl soll auch auf der gegenüberliegenden Straßenseite (gerade Hausnummern), dort wo es möglich ist das Parken mit 2 Reifen auf dem Gehweg erlaubt werden. Begründung: Der Parkdruck auch bei uns in Nieder-Erlenbach wird immer höher. Mittlerweile gibt es Privatpersonen, die sich ans Ordnungsamt hinsichtlich der Parksituation wenden. Um für alle Beteiligten Klarheit zu schaffen, jedoch nicht alle Parkplätze zu streichen, was ein Dilemma für unsere Gewerbetreibenden wäre, würde ein Schild und ausgewiesene Parkplätze in diesem Bereich für Klarheit sorgen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 13 am 01.11.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2984 2022 Die Vorlage OF 93/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im letzten Satz des Tenors am Ende des ersten Halbsatzes die Wörter "geprüft werden" eingefügt werden, zu Beginn des zweiten Halbsatzes das Wort "ob" sowie am Ende des zweiten Halbsatzes das Wort "kann" eingefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAufbringen einer schraffierten Fläche vor ehemaliger Sparkasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2022, OM 2665 entstanden aus Vorlage: OF 86/13 vom 28.08.2022 Betreff: Aufbringen einer schraffierten Fläche vor ehemaliger Sparkasse Der Magistrat wird aufgefordert, in der Straße Alt-Erlenbach vor dem Haus Nr. 37 bei den Fahrradanlehnern noch eine schraffierte Fläche aufzubringen. Dies ist unbedingt nötig, damit Autofahrer bemerken, dass an dieser Stelle absolutes Halteverbot besteht. Fast täglich kommt es an dieser Stelle zu brenzligen Situationen, da parkende Autos nur den Weg über die Fahrspur für Fußgänger übrig lassen. Insbesondere von vielen Schülern auf dem Weg zur Schule wird diese Stelle viel frequentiert. Auch der Linienbus Nr. 29 hat genau an dieser Stelle immer wieder Schwierigkeiten, die auf beiden Seiten parkenden Autos unbeschadet zu passieren. Begründung: Obwohl Fahrradanlehner dort auf Anregung des Ortsbeirats aufgestellt wurden, ist es immer noch eine gefährliche Stelle. Autofahrer missachten ständig das dort herrschende Parkverbot, um nur einmal schnell etwas zu besorgen oder zur Post zu gehen. Fußgänger müssen auf die Fahrspur ausweichen, die sie sich dann mit entgegenkommenden sowie an ihnen vorbeifahrenden Autos teilen müssen. Auch der große Linienbus fährt dort und aufgrund der parkenden Autos auf beiden Seiten kommt es immer wieder zu Situationen, die sehr gefährlich werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 213 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 32 1
Ideen
Keine Ideen gefunden.